Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Coreflow – Tobias Legenstein
Stand: 8. Juni 2025
Anbieter:
Tobias Legenstein
Sigmund-Freud-Platz 1
A-8330 Feldbach
Tel: +43 660 2493252
E-Mail: office@coreflow.at
(im Folgenden „ANBIETER“ genannt)
1. Geltungsbereich
1.1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem ANBIETER und Unternehmern (im Folgenden „KUNDE“ genannt). Verbraucherrechte, insbesondere Rücktrittsrechte im Fernabsatz, finden keine Anwendung.
1.2. Mit Angebot oder Annahme einer Leistung des ANBIETERS bestätigt der KUNDE die Geltung dieser AGB. Abweichende AGB des KUNDEN gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch den ANBIETER.
1.3. Bei laufender Zusammenarbeit gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Angebotserstellung auf der Website veröffentlichten AGB. Änderungen werden dem KUNDEN schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Erfolgt kein Widerspruch innerhalb von zwei Wochen, gelten sie als angenommen.
1.4. Widerspricht der KUNDE, kann der ANBIETER den Vertrag mit 14-tägiger Frist kündigen.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung von Leistungen (Website, PDF, Angebot etc.) ist unverbindlich.
2.2. Der Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung oder durch Inanspruchnahme der Leistungen zustande.
2.3. Bei gemeinsamer Beauftragung durch mehrere KUNDEN sind diese gesamtschuldnerisch haftbar.
3. Leistungsumfang
3.1. Der konkrete Leistungsumfang (z. B. Webdesign, Webshop, Automatisierung, Buchungssysteme) wird individuell vereinbart.
3.2. Es handelt sich um Dienstleistungen ohne Erfolgsgarantie.
3.3. Die Auswahl der technischen Umsetzung obliegt dem ANBIETER.
3.4. Externe Einschränkungen durch Plattformen (z. B. Plugin-Inkompatibilität) können die Leistung beeinflussen. Der ANBIETER haftet dafür nicht.
3.5. Der ANBIETER kann nach eigenem Ermessen Subunternehmer und Software (inkl. KI) einsetzen.
3.6. Der KUNDE stellt auf eigene Kosten alle Zugangsdaten, Inhalte und Mitwirkungsleistungen bereit.
3.7. Alle durch den ANBIETER erstellten Konten, Konfigurationen, Plugins und Tools sind dessen geistiges Eigentum. Die Nutzung durch den KUNDEN erfolgt im vereinbarten Rahmen.
3.8. Eine Weitergabe von Zugangsdaten, Templates oder Systemen durch den KUNDEN an Dritte ist unzulässig.
4. Mitwirkungspflichten des KUNDEN
4.1. Der KUNDE stellt alle notwendigen Inhalte, Texte, Bilder, Zugänge und rechtliche Hinweise (z. B. Impressum, Datenschutz) zur Verfügung.
4.2. Für die Rechtmäßigkeit der Inhalte (Urheberrecht, DSGVO, Markenrecht etc.) ist der KUNDE allein verantwortlich. Der ANBIETER prüft Inhalte nicht juristisch.
4.3. Kommt der KUNDE seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, haftet der ANBIETER nicht für Verzögerungen, Kosten oder Folgeschäden.
5. Termine und Fristen
5.1. Alle Fristen sind unverbindlich, außer sie wurden ausdrücklich als fix vereinbart.
5.2. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung oder verspätete Freigaben verlängern Fristen angemessen.
5.3. Im Falle von Verzug gewährt der KUNDE eine Nachfrist von 14 Tagen. Danach kann der Vertrag aufgelöst werden.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
6.1. Bei Projektgeschäften (z. B. Website-Erstellung) endet das Vertragsverhältnis mit Projektabschluss.
6.2. Bei laufenden Services (z. B. Wartung) gilt die vereinbarte Mindestlaufzeit.
6.3. Eine Kündigung ist mit 8 Wochen Frist zum Laufzeitende möglich.
6.4. Bei außerordentlicher Kündigung durch den ANBIETER (z. B. Zahlungsverzug, Pflichtverletzung) schuldet der KUNDE das volle vereinbarte Entgelt bis zum Laufzeitende.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
7.1. Alle Preise sind netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
7.2. Die Zahlung erfolgt gegen Rechnung. Bei Projektgeschäften ist – sofern nichts anderes vereinbart wurde – eine Anzahlung von 50 % vor Projektbeginn und der Restbetrag nach Fertigstellung fällig.
Alternativ kann auch die vollständige Vergütung vorab vereinbart und geleistet werden.
7.3. Bei laufenden Services (z. B. Wartung, Hosting) ist die Zahlung jeweils zum vereinbarten Abrechnungszeitpunkt (z. B. monatlich oder quartalsweise im Voraus) fällig.
7.4. Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen von 9,2 % p.a. sowie eine pauschale Mahngebühr von € 40 pro Mahnung als vereinbart.
7.5. Der KUNDE ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen aufzurechnen oder Zahlungen zurückzuhalten, es sei denn, diese sind rechtskräftig festgestellt oder vom ANBIETER ausdrücklich anerkannt.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1. Der KUNDE hat Leistungen binnen 3 Tagen ab Bereitstellung schriftlich zu prüfen und etwaige Mängel zu melden.
8.2. Bei berechtigten Mängeln erfolgt Nachbesserung. Weitere Ansprüche (z. B. Schadenersatz, entgangener Gewinn) sind ausgeschlossen, sofern kein grobes Verschulden des ANBIETERS vorliegt.
8.3. Der ANBIETER haftet nicht für Systemfehler, Plugin-Probleme oder Inkompatibilitäten, die durch Dritte verursacht werden (z. B. WordPress-Updates).
8.4. Für Datenverluste ist der KUNDE verantwortlich, insbesondere bei fehlender Sicherung.
9. Urheberrecht und Nutzungsrechte
9.1. Sämtliche Designs, Templates, Plugins und Inhalte bleiben geistiges Eigentum des ANBIETERS.
9.2. Der KUNDE erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
9.3. Eine Weiterverwendung oder Bearbeitung über das Projekt hinaus ist ohne Zustimmung des ANBIETERS unzulässig.
9.4. Das Eigentum und sämtliche Nutzungsrechte an der erstellten Website, Quellcodes, Templates, Konfigurationen, Datenbanken oder sonstigen Arbeitsergebnissen gehen erst mit vollständigem Zahlungseingang auf den KUNDEN über.
Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben alle Rechte – auch Nutzungsrechte – ausschließlich beim ANBIETER.
10. Referenznutzung
10.1. Der ANBIETER ist berechtigt, Projekte (z. B. Screenshots, Logo, Domain) als Referenz auf der eigenen Website oder in Präsentationen zu nennen.
10.2. Ein Widerspruch kann jederzeit schriftlich erfolgen.
10.3. Der ANBIETER ist berechtigt, sämtliche erbrachten Leistungen – insbesondere Websites, Layouts, Screenshots, Texte und Projektbeschreibungen – zeitlich unbegrenzt als Referenz in Print- und Onlinemedien zu verwenden, auch über das Vertragsende hinaus, sofern der KUNDE nicht bereits bei Vertragsabschluss schriftlich widerspricht.
11. Datenschutz
11.1. Personenbezogene Daten werden gemäß DSGVO ausschließlich zur Vertragserfüllung gespeichert und verarbeitet.
11.2. Weitere Informationen enthält die separate Datenschutzerklärung auf der Website des ANBIETERS.
11.3. Der KUNDE ist für die rechtmäßige Verarbeitung aller von ihm bereitgestellten Daten (z. B. Kundendaten, Inhalte) selbst verantwortlich.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2. Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Feldbach.
12.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.